Nutzungsbedingungen für Partner (NfP)

lernleben gesundheitsmarketing KG, FN 511737 f

Weidach 284 // A-6105 Leutasch, info@lernleben.at – +43/660/5354548

www.lernleben.at & www.lernleben-partner.at

Die Nutzung der Plattform und Social-Media Kanäle durch Partner ist nur gemäß diesen auf lernleben-partner.at veröffentlichten Nutzungsbedingungen für Partner (NfP) und den ebendort veröffentlichten Bestimmungen der Datenschutzerklärung gestattet. Die Nutzung der Plattform und Social-Media Kanäle durch Besucher ist nur gemäß den auf lernleben.at veröffentlichten Nutzungsbedingungen für Besucher (NfB) und den ebendort veröffentlichten Bestimmungen der Datenschutzerklärung gestattet. Vor der Nutzung sollten Partner und Besucher diese Erklärung und Bedingungen daher aufmerksam lesen.

1.    Begriffsdefinitionen

Um das Lesen des Textes zu erleichtern, wird auf eine Differenzierung zwischen der männlichen und weib­lichen Form verzichtet. Frauen und Männer sind damit gleichermaßen gemeint.

„Auftritt“ = Jeglicher auf die Plattform oder Social-Media Kanäle eingestellte Inhalt des Partners, zB Profilseite, Präsentation von Dienstleistungen, Fotos, Hyperlinks, Eventankündigungen, Blogbeitrag, Podcasts, Videos etc

„Besucher“ = Eine natürliche Person, die die Plattform oder Social-Media Kanäle zu Informationszwecken bzw für die Suche nach Dienstleistungen oder Dienstleistern aufruft. Das Einsehen der auf der Plattform und den Social-Media Kanälen eingestellten Inhalte ist für Besucher gegenüber lernleben und den Partnern kostenlos.

„Gesundheitsdienstleistungen“ = Dienstleistungen im Bereich der Gesundheit, Prävention, Wellness, Energiearbeit, Wolfbefinden und Sport sowie damit verbundene und ähnliche Dienstleistungen

„lernleben“ = lernleben gesundheitsmarketing KG (FB Nr. 511737f) mit Sitz in Weidach 284, 6105 Leutasch, Österreich

„NfP = Nutzungsbedingungen für Partner

„NfB“ = Nutzungsbedingungen für Besucher

Partner“ = Eine natürliche oder juristische Person, die Gesundheitsdienstleistungen anbietet und über die Vertriebsplattform www.digistore24.com mit Digistore24 GmbH, St.-Godehard-Straße 32, 31139 Hildesheim, Deutschland einen Vertrag über Marketing-Dienstleistungen und Internetdienste von lernleben bzw die Nutzung der Plattform und/oder Social Media Kanäle abgeschlossen hat.

„Plattform“ = Die Domain lernleben.at, die zugehörigen Subdomains und Webseiten, auf denen lernleben Internetdienste zur Präsentation der Partner, deren Gesundheits-dienstleistungen und Waren zur Verfügung stellt.

„Social-Media Kanäle“ = Die Social-Media Kanäle, auf denen lernleben Internetdienste zur Präsentation der Partner, deren Gesundheitsdienstleistungen und Waren zur Verfügung stellt (zB facebook, Instagram, youtube etc).

„Waren = Produkte, an welchen der Partner (i) die Urheberrechte hält oder die er selbst herstellt und (ii) an denen er die Rechte zur Verbreitung, zum Vertrieb und zur Bewerbung hält und (iii) die mit den von ihm auf der Plattform und den Social Media Kanälen angebotenen Gesundheitsdienstleistungen in engem Zusammenhang stehen.

2.   Die Plattform, Pflichten und Verantwortung für Inhalte

Diese NfP regeln die Erbringung von Marketing-Dienstleistungen und Internetdiensten durch lernleben an den Partner sowie die Rechte und Pflichten von lernleben und dem Partner in Bezug auf die Nutzung der Plattform und Social-Media Kanäle. Der Partner ist mit den NfP, den NfB und der auf der Plattform veröffentlichten Datenschutzerklärung einverstanden.

Auf der Plattform bzw den Social Media Kanälen kann der Partner sich und seine Gesundheitsdienstleistungen und Waren im Ausmaß der von ihm erworbenen Marketing-Dienstleistungen und Plattformnutzung bzw der erworbenen Nutzung der Social Media Kanäle präsentieren und bewerben.

Auf der Plattform bzw den Social Media Kanälen können die Gesundheitsdienstleistungen und Waren der Partner nicht (käuflich) erworben werden. Die Plattform und Social-Media Kanäle sind kein elektronischer Marktplatz. Dem Besucher steht es frei, Partner über die auf ihrer Profilseite angegebenen Kontaktdaten anzusprechen und abseits der Plattform und Social-Media Kanäle Dienstleistungen oder Waren des Partners zu erwerben. lernleben ist in einen solchen Erwerb in keiner Weise eingebundenlernleben ist weder Anbieter der auf der Plattform von den Partnern beworbenen Dienstleistungen und Waren, noch handelt lernleben als Vertreter, Erfüllungsgehilfe oder Makler der Partner. lernleben wird nicht Vertragspartei von Kaufverträgen, die zwischen Partnern und Besuchern der Plattform bzw Social-Media Kanäle allenfalls geschlossen werden; lernleben übernimmt daher keinerlei Verantwortung für Inhalt, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der vom Partner auf der Plattform und den Social-Media Kanälen beworbenen Dienstleistungen und Waren, einschließlich deren Verfügbarkeit und fachgerechter Ausführung.

Die Grundeinstellung der Plattform und Social-Media Kanäle ist tolerant, weltoffen, überkonfessionell und politisch neutral. lernleben will mit der Plattform und den Social-Media Kanälen sowie den dort eingestellten Inhalten die Informationsvielfalt und freie Meinungsbildung sowie Orientierung in Form eines Meinungsmarktes fördern. Die Dienstleistungen von lernleben sollen die Partner beim Bereitstellen und die Besucher beim Auffinden von Informationen unterstützen.

 Die Plattform hält sich bei ihren Aktivitäten an bestehende Gesetze und erwartet dies auch von ihren Partnern. lernleben stellt den Partnern die Plattform für das Einstellen und Bewerben ihrer Inhalte (zB Profilangaben, Beschreibungen, Fotos, Blogbeiträge etc) zur Verfügung. lernleben ist nicht dazu verpflichtet und ist dies ausdrücklich nicht Teil der Dienstleistungen von lernleben, die Inhalte der Partner auf fachliche Richtigkeit, die Einhaltung rechtlicher Vorschriften und geistiger Eigentumsrechte hin zu kontrollieren. Allein der Partner ist dafür verantwortlich, die ihn als Dienstleistungsanbieter, Diensterbringer und Veröffentlicher von Inhalten auf der Plattform und den Social-Media-Kanälen treffenden gesetzlichen (zB gewerbe-, straf-, urheber-, persönlichkeits-, marken-, medien- und wettbewerbsrechtlichen) und berufsrechtlichen Vorschriften mit all seinen Inhalte und Auftritten einzuhalten. Der Partner sichert lernleben zu und leistet Gewähr, dass die vom Partner lernleben übermittelten Inhalte (inkl Hinweise oder Hyperlinks, in welcher Form auch immer, auf Inhalte, die von Dritten angeboten werden) und seine Auftritte nicht gegen diese Vorschriften verstoßen und die Erbringung seiner Dienstleistungen fachgemäß erfolgt. Weiters sichert der Partner lernleben zu und leistet Gewähr, dass er zu den von ihm auf der Plattform und den Social-Media Kanälen beworbenen und von ihm erbrachten Dienstleistungen den gesetzlichen Vorschriften entsprechend ausgebildet, befähigt und, soweit erforderlich, zugelassen ist. Wird lernleben von einem Besucher oder sonstigen Dritten wegen einer Rechtsverletzung im Zusammenhang mit den Inhalten oder Auftritten des Partners in Anspruch genommen, so hält der Partner lernleben diesbezüglich vollumfänglich schad- und klaglos. Diesfalls übernimmt der Partner alle Forderungen und Kosten einschließlich sämtlicher Gerichts- und Rechtsvertretungskosten.

 Der Partner ist verpflichtet, nach Aufforderung von lernleben unverzüglich die zum Verkauf bzw der Erbringung der von ihm auf der Plattform bzw den Social-Media Kanälen angebotenen Dienstleistungen bzw Waren erforderlichen berufsrechtlichen bzw. gewerberechtlichen Unterlagen (Gewerbeschein, Ausbildungszeugnis, Zulassung etc) an lernleben zu übermitteln.

 

3.   Leistungen für Partner

lernleben arbeitet für die Partner aktiv mit einer Auswahl aus Online-Marketing-tools, um den Partner und seine Dienstleistungen im Internet zu platzieren. Neben den Marketingpaketen mit Inklusivleistungen werden Zusatzpakete für Einzelleistungen angeboten. Der Umfang der von lernleben zu erbringenden Marketing-Dienstleistungen und Internetdienste ergibt sich aus der Beschreibung der Marketing- und Zusatzpakete.

  • lernleben Dienstleistungen

 

  • Marketingpakete mit Inklusivleistungen:

lernleben bietet drei Basis-Marketingpakete mit Inklusivleistungen an („Basis“, „Standard“ und „Premium“), zu dem Preis, der im Zeitpunkt der Bestellung des jeweiligen Pakets unter https://www.lernleben-partner.at/pakete-und-preise/ angegeben ist. Das Entgelt ist im Voraus zu bezahlen. Primäre Leistung von lernleben ist die Gestaltung des Auftritts des Partners auf der Plattform. Dazu werden die vom Partner lernleben übermittelten Inhalte von lernleben stilistisch (keinesfalls inhaltlich) und in der optischen und grafischen Anordnung bearbeitet und der Gestaltung der Plattform entsprechend layoutiert.

  • Zusatzpakete mit Einzelleistungen: Partner, die lernleben Dienstleistungen unter einem aufrecht bestehenden „Basis“, „Standard“, oder „Premium“-Marketingpaket beziehen, sind berechtigt, separat kostenpflichtige Zusatzpakete zu erwerben. Dies zu dem Preis, der im Zeitpunkt der Bestellung des jeweiligen Zusatzpakets unter lernleben-partner.at/pakete-und-preise angeführt ist. Das Entgelt ist im Voraus zu bezahlen.
  • lernleben behält sich vor, ihr Angebot an Marketing- und Zusatzpaketen und deren Preise jederzeit nach billigem Ermessen zu verändern.
  • Der Partner kann eine mittlere Zugänglichkeit der von lernleben bereitgehaltenen Plattform und Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet (Backbone) in Höhe von 99% auf das Jahr erwarten. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Plattform und Datenwege aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen nicht zu erreichen sind, die nicht im Einflussbereich von lernleben oder der von ihr als Host der Plattform und Datenwege herangezogenen Dritten liegen (höhere Gewalt, Verschulden sonstiger Dritter, etc). Ausgenommen sind weiters Zeiten, in denen der Host der Plattform und Datenwege den Zugang zu den Leistungen beschränkt, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

 

4.   Mitwirkungspflichten des Partners, Verantwortung für Inhalte und unzulässige Handlungen

Die Präsentation des Partners auf der Plattform und den Social-Media Kanälen ist nur unter aktiver Mitwirkung des Partners möglich. Das Bereitstellen der erforderlichen Inhalte (Content) durch den Partner an lernleben über die im Mitgliederbereich verfügbaren Web-Formulare und Zugänge ist Voraussetzung für die Leistungserbringung durch lernleben. lernleben kann auch aktiv mit Vorschlägen auf die Partner zugehen.

Der Partner ist verpflichtet, lernleben zeitgerecht und vollständig alle Informationen und Inhalte zugänglich machen, die für die Leistungserbringung durch lernleben erforderlich sind. Er ist weiters verpflichtet, lernleben bei der Leistungserbringung im jeweils erforderlichen Ausmaß zu unterstützen. Er wird lernleben von der Änderung aller Umständen informieren, die für ihre Leistungserbringung von Bedeutung sind, auch wenn diese erst während der Leistungserbringung durch lernleben bekannt werden.

Sollten sich die Leistungserbringung von lernleben bzw die Nutzung der Plattform und Social-Media Kanäle wegen fehlender Zurverfügungstellung oder der Zurverfügungstellung unzulässiger, für die Plattform unpassender, unrichtiger oder rechtswidriger Inhalte durch den Partner verzögern oder die Leistungserbringung durch lernleben ganz oder teilweise verhindern, so erwachsen dem Partner daraus keinerlei Ansprüche. Ein Verzug von lernleben mit ihrer Leistungserbringung tritt dadurch nicht ein.

Die Bearbeitung der vom Partner zur Veröffentlichung übermittelten Inhalte ist vom Partner unverzüglich nach Fertigstellungsanzeige durch lernleben zu überprüfen. Widerspricht der Partner nicht binnen 3 Werktagen nach Erhalt der Fertigstellungsanzeige der Veröffentlichung der Inhalte in der bearbeiteten Form, so gelten die Inhalte als vom Partner zur Veröffentlichung auf der Plattform bzw den Social-Media Kanälen freigegeben.

Der Partner ist weiters verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Inhalte (zB Texte und Textteile, Fotos, Logos etc.) vor Übermittlung an lernleben daraufhin zu prüfen, dass sie den gesetzlichen und berufsrechtlichen Vorschriften entsprechen und insbesondere nicht gegen allfällige Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter verstoßen (Rechteclearing). Der Partner garantiert lernleben, dass seine Inhalte frei von Rechten Dritter sind, bzw der Partner sämtliche erforderlichen Rechte zur angestrebten Verwendung und Veröffentlichung auf der Plattform bzw den Social-Media Kanälen hält, einschließlich der allenfalls erforderlichen Nebenrechte (zB  Vervielfältigung und Verbreitung etc). Wird lernleben aufgrund einer Rechtsverletzung im Zusammenhang mit den Inhalten oder Auftritten des Partners von einem Dritten in Anspruch genommen, so hält der Partner lernleben vollumfänglich schad- und klaglos; diesfalls übernimmt der Partner alle Forderungen und Kosten einschließlich sämtlicher Gerichts- und Rechtsvertretungskosten. Der Partner verpflichtet sich, lernleben bei der Abwehr sämtlicher allfälliger Ansprüche Dritter zu unterstützen und stellt ihr hierfür unaufgefordert sämtliche Informationen zur Verfügung, die zur Anspruchsprüfung, -abwehr und der Verteidigung von lernleben erforderlich sind.

Der Partner trägt die alleinige Verantwortung für den Inhalt (inkl fachliche Richtigkeit) und die Gestaltung sowie insgesamt für die Rechtmäßigkeit (inkl gesetzlicher Informations-, Produktkennzeichnungs- und Preisauszeichnungspflichten) seiner Inhalte, Auftritte und die Präsentation seiner Dienstleistungen und Waren auf der Plattform bzw den Social-Media Kanälen. Die beworbenen Dienstleistungen bzw Waren sind vom Partner richtig und in ihren wesentlichen Eigenschaften zu beschreiben. Der Partner hat seine Auftritte sowie deren Inhalte immer aktuell zu halten. Verkaufspreise sind inkl gesetzlicher Umsatzsteuer sowie sämtlichen weiteren erforderlichen Preisbestandteilen auszuzeichnen. lernleben behält sich das Recht vor, die vom Partner übermittelten Inhalte und seine Auftritte im Zweifelsfall auf Kosten des Partners auf deren Rechtmäßigkeit zu überprüfen bzw überprüfen zu lassen.

Es ist das Ziel von lernleben, dass mit den Auftritten der Partner qualitativ hochwertige Informationen veröffentlicht werden. lernleben macht ua mit ihrer Richtlinie für Fachbeiträge und der Bloganleitung Vorgaben, denen die Blogbeiträge der Partner zu entsprechen haben. Sollten Inhalte des Partners zur Verwendung bzw Veröffentlichung auf der Plattform bzw den Social-Media Kanälen ungeeignet sein, oder deren Veröffentlichung aus anderen inhaltlichen Gründen nicht vorgenommen werden können, wird lernleben den Partner binnen angemessener Frist benachrichtigen. lernleben ist berechtigt, Inhalte und Auftritte des Partners, die Vorgaben von lernleben nicht entsprechen, zurückzuweisen, nicht zu veröffentlichen bzw die entsprechenden Inhalte und Auftritte des Partners von der Plattform und den Social-Media Kanälen zu entfernen, ohne dass dem Partner daraus Ansprüche erwachsen.

Es ist dem Partner nicht gestattet, Dienstleistungen oder Waren auf der Plattform bzw den Social-Media Kanälen zu bewerben, deren Bewerbung, Angebot, Verkauf oder Erwerb den guten Sitten oder gesetzlichen Vorschriften widerspricht. Weiters sind folgende Handlungen nicht gestattet:

  • Das Versenden oder Herbeiführen des Versands von E-Mails an Besucher oder andere Partner, die keine E-Mails von dem Partner zu erhalten wünschen;
  • Das Versenden unerwünschter Werbung (Spam);
  • Die Verwendung falscher oder irreführender Informationen zur Identität des Partners oder zu Absicht, Inhalt oder Herkunft einer Nachricht oder das bewusste Weglassen genauer Informationen dazu;
  • Das Anwerben von Mitarbeitern oder Vertriebspartnern oder dessen Versuch;
  • Die Manipulation oder zweckwidrige Nutzung der Kommentarfunktion zu Blogbeiträgen oder anderen Inhalten.
  • Der Partner verpflichtet sich, jede Andeutung oder Angabe zu unterlassen, dass seine Dienstleistung oder Ware von lernleben empfohlen oder befürwortet wird.

 

5.   Fremdleistungen

lernleben ist nach freiem Ermessen berechtigt, die geschuldeten Leistungen selbst auszuführen, sich bei der Erbringung sachkundiger Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen und/oder derartige Leistungen im Auftrag und im Namen des Partners von Dritten substituieren zu lassen („Fremdleistung“). lernleben wird diese Dritten sorgfältig auswählen und darauf achten, dass sie über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügen.

Soll die Fremdleistung im Auftrag und Namen des Partners erfolgen, so ist das Einverständnis des Partners dazu schriftlich einzuholen.

Bei etwaigen Verpflichtungen von lernleben aus Fremdleistungen gegenüber Dritten, die über die Laufzeit des Marketing- oder Zusatzpakets des Partners bei lernleben hinausgehen, übernimmt der Partner diese Verpflichtungen mit befreiender Wirkung für lernleben und unter Freistellung von lernleben von jeglicher Inanspruchnahme durch den Dritten. Das gilt ausdrücklich auch im Fall einer Kündigung des Vertragsverhältnisses mit dem Partner aus wichtigem Grund.

 

6.   Social Media Kanäle

Die Anbieter der Social-Media Kanäle gestatten die Nutzung ihrer Kanäle nur gemäß ihrer eigenen Geschäfts-, Nutzungs- und Datenschutzbedingungen, die auf dem jeweiligen Social-Media Kanal für den Partner einsehbar sind. Dies trifft auch auf die Nutzung der Werbeleistungen von Google zu (GoogleAds). lernleben ist bei der Erbringung ihrer Marketing-Dienstleistungen und Internetdienste im Zusammenhang mit Social-Media Kanälen und GoogleAds an die Geschäfts-, Nutzungs- und Datenschutzbedingungen der jeweiligen Anbieter gebunden, auf die sie keinerlei Einfluss hat. Mit der Bestellung eines Marketing- oder Zusatzpakets, das die Nutzung von Social-Media Kanälen oder Google-Ads beinhaltet, stimmt der Partner den Geschäfts-, Nutzungs- und Datenschutzbedingungen der jeweiligen Social-Media Kanäle bzw von Google zu.

Die Anbieter von Social-Media Kanälen sind nicht verpflichtet, Inhalte den Nutzern ihrer Kanäle in jedem Fall zugänglich zu machen. lernleben weist den Partner ausdrücklich darauf hin, dass die Anbieter von Social-Media-Kanälen sich in ihren Bedingungen vorbehalten, Inhalte aus beliebigen Gründen abzulehnen oder zu entfernen. Es besteht daher das von lernleben nicht kalkulierbare Risiko, dass Inhalte von Partnern auf den Social-Media Kanälen nicht zugänglich gemacht oder davon entfernt werden. Soweit Anbieter von Social-Media Kanälen dagegen eine Beschwerdemöglichkeit einräumen, bleibt der Inhalt zwischenzeitlich trotzdem entfernt und kann die Beschwerdebearbeitung einige Zeit in Anspruch nehmen. lernleben wird sich bemühen, die Richtlinien der Social-Media Kanäle einzuhalten und sich weiters darum bemühen, dass die Inhalte des Partners auf dem Social-Media Kanal zugänglich gemacht werden.

 

7.   Konzept- und Ideenschutz

Mit dem vollständigen Erhalt der dafür notwendigen Inhalte des Partners werden die Leistungen des ausgewählten Marketing- oder Zusatzpakets von lernleben als Teil des Marketing-Konzeptes von lernleben umgesetzt.

Das Konzept enthält werberelevante Ideen, die am Anfang jedes Schaffensprozesses stehen und der zündende Funke alles später Hervorgebrachten und somit der Ursprung von Vermarktungsstrategien sind. Als Idee im Sinne dieser Vereinbarung werden insbesondere Werbeschlagwörter, Werbetexte, Grafiken und Illustrationen, Werbemittel etc angesehen, auch wenn sie keine Werkshöhe erreichen. Es sind jene Elemente des Konzeptes geschützt, die eigenartig sind und der Vermarktungsstrategie ihre charakteristische Prägung geben. Sämtliche Rechte an dem Konzept stehen ausschließlich lernleben zu. Eine Nutzung und Bearbeitung des Konzepts und seiner Teile ist dem Partner ohne vorangegangene schriftliche Zustimmung von lernleben nicht gestattet.

Der Partner verpflichtet sich insbesondere, es zu unterlassen, die von lernleben präsentierten Konzepte und Ideen außerhalb der Plattform bzw den Social-Media Kanälen und nach dem Ende der Laufzeit des entsprechenden Basis-Marketing- oder Zusatzpakets wirtschaftlich zu verwerten bzw. verwerten zu lassen oder zu nutzen bzw. nutzen zu lassen.

Sofern der Partner der Meinung ist, dass ihm von lernleben ein Konzept bzw eine Idee präsentiert wurden, das/die er bereits vor der Präsentation selbst entwickelt hat, so hat er dies lernleben binnen 14 Werktagen nach dem Tag der Präsentation schriftlich unter Anführung von Beweismitteln, die eine zeitliche Zuordnung erlauben, bekannt zu geben. Im gegenteiligen Fall gehen lernleben und der Partner einvernehmlich davon aus, dass lernleben dem Partner ein(e) für ihn neue(s) Konzept bzw Idee präsentiert hat. Wird das Konzept bzw die Idee vom Partner verwendet, so ist davon auszugehen, dass lernleben dabei verdienstlich wurde.

Der Partner kann sich von seinen Verpflichtungen aus Punkt 7.3. durch Zahlung eines angemessenen Entgelts zuzüglich 20 % USt befreien. Die Befreiung tritt erst nach vollständigem Eingang des Entgelts bei lernleben ein.

 

8.   Termine

Die Frist zur Leistungserbringung durch lernleben beginnt mit dem vollständigen Erhalt der gemäß diesen NfP und dem erworbenen Marketingpaket erforderlichen Inhalte des Partners zur Bearbeitung durch lernleben zu laufen.

Angegebene Leistungsfristen sind unverbindlich, sofern sie von lernleben dem Partner nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindlich zugesagt wurden.

Verzögert sich die Leistungserbringung durch lernleben aus Gründen, die lernleben nicht zu vertreten hat, wie zB fehlende Beibringung den Vorgaben von lernleben entsprechender Inhalte durch den Partner, Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, dann ruhen die Leistungsverpflichtungen von lernleben für die Dauer und im Umfang des Hindernisses. Die Frist zur Leistungserbringung für lernleben verlängert sich entsprechend der Dauer des Hindernisses. Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, sind der Partner und lernleben berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Befindet sich lernleben im Verzug, so kann der Partner vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er lernleben unter Androhung des Rücktritts schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Partners wegen Nichterfüllung oder Verspätung sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

 

9.   Bestellung

  • Die Bestellung der Marketingpakete erfolgt über die Vertriebsplattform digistore24.de.
  • Mit der Bestellung wird ein Angebot zum Vertragsabschluss abgegeben. lernleben ist berechtigt, die Bestellung eines Basis-Marketing- oder Zusatzpaketes ohne Angabe von Gründen abzulehnen. In diesem Fall erhält der Besteller das im Voraus geleistete Entgelt zurückerstattet.

 

10.    Zahlung, Vertragsdauer, Kündigung

  • Unabhängig von der gewählten Zahlungsart, sind die Basis-Marketing- und Zusatzpakete jeweils im Voraus zu bezahlen.
  • Die Mindestlaufzeit der Basis-Marketingpakete beträgt ein Jahr. Die Laufzeit für das erworbene Marketingpaket verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht zum Ende der Laufzeit unter Einhaltung der Kündigungsfrist von einem Monat schriftlich gekündigt wird.
  • Nach dem Ende der Laufzeit des Basis-Marketingpakets bzw des Zusatzpakets ist lernleben berechtigt, die Inhalte und Auftritte des Partners von der Plattform bzw den Social-Media Kanälen zu entfernen.
  • Außerordentliche Kündigung

Das Recht von lernleben und dem Partner, den Vertrag über ein Basis-Marketingpaket oder ein Zusatzpaket aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für lernleben insbesondere vor

(1)  bei Zahlungsverzug des Partners nach erfolgloser schriftlicher Mahnung unter Androhung der Vertragsauflösung und Setzung einer mindestens zweiwöchigen Nachfrist;

(2)  bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Partners oder Abweisung eines solchen Insolvenzverfahrens mangels Kostendeckung;

(3)  bei einem Verstoß des Partners gegen wesentliche vertragliche Pflichten, insbesondere den Mitwirkungspflichten des Partners sowie Punkte 2.6, 2.7, 4.2, 4.5, 4.8, 4.9 und 7.3 dieser NfP, wenn der Partner den Verstoß nach Abmahnung durch lernleben nicht unverzüglich abstellt.

Ein wichtiger Grund für den Partner liegt vor, bei einem fortgesetzten Verstoß von lernleben gegen wesentliche vertragliche Pflichten, wenn lernleben diesen Verstoß nach schriftlicher Abmahnung unter Androhung der Vertragsauflösung und Setzung einer mindestens zweiwöchigen Nachfrist nicht abstellt.

Sämtliche Fälle außerordentlicher Kündigung, die aus einem Grund erfolgen, der der Sphäre des Partners zuzurechnen ist, lassen den Anspruch von lernleben auf die Vergütung für die vertraglich vorgesehene Laufzeit bis zum nächsten Kündigungstermin und auf die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen unberührt.

 

11.     Rechtseinräumung an Inhalten und Auftritten des Partners

Der Partner räumt lernleben das exklusive sowie örtlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, die vom Partner übermittelten Inhalte und Auftritte auf alle heute und zukünftig bekannten Nutzungsarten zu verwerten. Dazu zählen insbesondere, jedoch nicht ausschließlich:

(1)  das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung in Druckform für alle Ausgaben, Auflagen und in allen Formaten (Zeitschriften, Bücher etc), sei es in Medien von lernleben oder Dritten Herausgebern;

(2)  das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung auf sonstige Art (insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, in elektronischer Form);

(3)  das Recht, die Inhalte und Auftritte der Öffentlichkeit in elektronischer Form im Wege der Plattform und den Social-Media Kanälen zur Verfügung zu stellen;

(4)  das Recht, die Inhalte und Auftritte in jeder Form zu vermieten oder zu verleihen;

(5)  das Recht, die Inhalte und Auftritte in unveränderter oder bearbeiteter Form auf Tonträgern oder als Podcast zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, öffentlich aufzuführen oder der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen;

(6)  das Recht, die Inhalte und Auftritte in unveränderter oder bearbeiteter Form zu verfilmen und den dadurch entstehenden Film zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, öffentlich aufzuführen oder der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen;

(8)  das Recht, die Inhalte und Auftritte zu bearbeiten und bearbeitete Versionen wie die vom Partner Übermittelten zu nutzen.

Alle Rechte an den von lernleben erstellten Bearbeitungen (zB stilistische, optische, grafische Bearbeitungen etc) der Inhalte und Auftritte des Partners stehen ausschließlich lernleben zu.

  • Der Partner räumt lernleben weiters das nicht-exklusive Recht ein, den Namen des Partners und dessen Kennzeichen (zB Logos etc) zur Verwertung der unveränderten oder bearbeiteten Inhalte und Auftritte sowie zu deren Bewerbung zu verwenden.
  • lernleben ist berechtigt, die ihr in diesen NfP eingeräumten Rechte zur Gänze oder zum Teil an Dritte zu übertragen oder Dritten Werknutzungsrechte oder Werknutzungs-bewilligungen einzuräumen.
  • Der Partner sichert zu und leistet Gewähr, über die lernleben an seinen Inhalten und Auftritten eingeräumten Rechte noch nicht verfügt zu haben.
  • Alle von lernleben dem Partner in Hardcopy oder elektronischer Form übermittelten Unterlagen, einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Skribbles, Reinzeichnungen, Konzepte, Negative, Dias etc), verbleiben im Eigentum von lernleben. Nach Vertragsbeendigung ist der Partner verpflichtet, nach Wahl von lernleben, diese Unterlagen entweder vollständig an lernleben zu retournieren oder diese zu vernichten.
  • Dem Partner ist es ohne vorangegangene ausdrückliche schriftliche Genehmigung von lernleben nicht gestattet, jegliche vom Partner an lernleben übermittelten Inhalte (abgesehen von Inhalten der nicht redaktionellen Teile der Profilseite des Partners), sei es in unveränderter oder bearbeiteter Form, zu vervielfältigen oder außerhalb der Plattform und der Social-Media Kanäle zu verbreiten, zu senden, öffentlich aufzuführen oder der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Dem Partner ist es gestattet, auf der von ihm zur Bewerbung seiner Gesundheitsdienstleistungen oder Waren betriebenen Website, Hyperlinks auf die Auftritte des Partners auf der Plattform und den Social-Media Kanälen zu setzen.
  • Dem Partner ist es ohne vorangegangene ausdrückliche schriftliche Genehmigung von lernleben nicht gestattet, von lernleben bearbeitete oder erstellte Inhalte (zB Profilseite, Blogbeiträge, Eventankündigungen, Podcasts, Videos etc) zu bearbeiten bzw weiterzuentwickeln.
  • Für die über den ursprünglich vereinbarten Nutzungsumfang oder über die Vertragslaufzeit hinausgehende Nutzung der von lernleben bearbeiteten oder erstellten Inhalte (zB redaktioneller Teil der Profilseite, Blogbeiträge, Eventankündigungen, Podcasts, Videos etc), Auftritte und von Werbemitteln, für die lernleben konzeptionelle oder gestalterische Arbeiten erbracht hat, ist die vorangegangene ausdrückliche und schriftliche Zustimmung von lernleben erforderlich. Dafür steht lernleben eine gesonderte angemessene Vergütung zu.
  • Der Partner haftet lernleben für jede widerrechtliche Nutzung in Höhe der doppelten für diese Nutzung angemessenen Vergütung.
  • An sämtlichen Inhalten von lernleben (zB Kennzeichen, Logos, Bilder, Grafiken, Layouts und Texte etc), die lernleben auf der Plattform oder den Social Media Kanälen veröffentlicht, halten lernleben oder Dritte die ausschließlichen Urheber- und Leistungsschutzrechte. Ohne zuvor eine ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von lernleben oder dem Dritten eingeholt zu haben, ist es dem Partner nicht gestattet, solche Inhalte an sich zu bringen oder außerhalb der Plattform und den Social-Media Kanälen zu verwenden, zB durch Vervielfältigen, Bearbeiten, online oder offline Veröffentlichung oder sonstige Verbreitung oder Verwendung.
  • Mit der Übermittlung seiner Inhalte räumt der Partner lernleben das übertragbare Recht ein, diese Inhalte und Auftritte (ua Blogbeiträge, Eventankündigungen, Bilder, Podcasts, Videos etc) in unveränderter und der von lernleben bearbeiteten Form zeitlich unbeschränkt und räumlich auf der Plattform und den Social-Media Kanälen für die Bewerbung der Dienstleistungen und Waren des Partners sowie zur Bewerbung von lernleben und ihrer Plattform und Social-Media Kanäle unbegrenzt zu verwenden, insbesondere diese dazu zu verbreiten, zu bearbeiten, zu veröffentlichen, zu vermieten, zu senden und öffentlich zur Verfügung zu stellen. Der Partner ist verpflichtet, eine allenfalls hierfür erforderliche Zustimmungen dritter Rechteinhaber einzuholen.
  • Im Fall von Schäden, die lernleben bei NfP-gemäßer Verwendung der Inhalte und Auftritte des Partners aus einer Verletzung von Nutzungsrechten Dritter durch den Partner entstehen, hält der Partner lernleben vollumfänglich schad- und klaglos. Diesfalls übernimmt der Partner alle Forderungen und Kosten einschließlich sämtlicher Gerichts- und Rechtsvertretungskosten. Der Partner hat lernleben von jeglichen Forderungen Dritter unverzüglich schriftlich zu informieren, sobald er von diesen Kenntnis erlangt.
  • Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Partner berechtigt, die weitere Nutzung der Inhalte der Profilseite des Partners zu untersagen. Wird lernleben vom Partner aufgefordert, Inhalte der Profilseite von der Plattform zu entfernen, dann kommt lernleben dem binnen angemessener Frist nach.
  • Nach dem Ende der Laufzeit und bei Vertragsbeendigung, aus welchem Grund auch immer, ist lernleben zur weiteren Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen nicht verpflichtet und somit auch zur jederzeitigen Entfernung der auf der Plattform bzw den Social-Media Kanälen gespeicherten Inhalte und Auftritte des Partners berechtigt. Der rechtzeitige Abruf, die Speicherung und Sicherung von Inhalten und Auftritten, zu deren Nutzung der Partner allenfalls außerhalb der Plattform und Social-Media Kanäle nach der Beendigung der Laufzeit des Marketingpakets berechtigt ist, liegt daher in der ausschließlichen Verantwortung des Partners. Der Partner kann aus der Entfernung oder Löschung der Inhalte und Auftritte nach Vertragsbeendigung keinerlei Ansprüche gegen lernleben ableiten.

 

12.     Kennzeichnung

  • lernleben ist berechtigt, auf allen lernleben vom Partner übermittelten Inhalten und bei seinen Auftritten auf lernleben und die Plattform hinzuweisen und sie mit den Zeichen der Plattform zu kennzeichnen, ohne dass dem Partner dafür ein Entgeltanspruch zusteht.
  • lernleben ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Partners dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf der Plattform und den Social-Media Kanälen durch Angabe bzw Abbildung des Namens und Firmenlogos des Partners auf die zum Partner aufrecht bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung hinzuweisen (Referenzhinweis). Dem Partner steht dafür kein Entgeltanspruch zu.

 

13.     Gewährleistung

  • Der Partner hat erkennbare Mängel unverzüglich nach Ablieferung der Dienstleistung, spätestens jedoch innerhalb von fünf Werktagen, schriftlich unter Beschreibung des Mangels anzuzeigen. Versteckte Mängel, die bei unverzüglicher Untersuchung nicht zu finden sind, dürfen nur geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von acht Werktagen nach Erkennen derselben eintrifft; andernfalls gilt die Leistung als genehmigt. In diesem Fall ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen.
  • Im Fall nachgewiesener Mängel steht dem Partner das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Leistung zu. lernleben wird die Verbesserung oder den Austausch binnen angemessener Frist vornehmen, wobei der Partner lernleben alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. lernleben ist berechtigt, die Verbesserung bzw den Austausch der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich oder für lernleben mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. In diesem Fall stehen dem Partner die gesetzlichen Wandlungs- oder Preisminderungsrechte zu. Im Fall der Verbesserung obliegt es dem Partner, die Übermittlung einer mangelhaften (körperlichen) Sache auf seine Kosten durchzuführen.
  • Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Ablieferung der Leistung. Das Recht zu einem allfälligen Regress gegenüber lernleben gemäß § 933b Abs 1 ABGB erlischt ein Jahr nach Ablieferung der Leistung durch lernleben. Der Partner ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Bemängelungen zurückzuhalten. Die Vermutungsregel des § 924 ABGB wird ausgeschlossen.

 

14.     Schadenersatz, Verjährung

  • Die Haftung von lernleben, ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen, für leicht fahrlässig verursachte Schäden, außer bei Personenschäden, ist ausgeschlossen.
  • Eine Haftung für die Inhalte und Auftritte des Partners wird von lernleben ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für Inhalte Dritter, auf die der Partner zB mittels Setzens eines Hyperlinks verweist.
  • Eine Haftung für Leistungen Dritter, die im Namen und Auftrag des Partners zur Leistungserbringung an den Partner eingesetzt werden, ist ausgeschlossen.
  • lernleben haftet nicht für atypische Schäden, mittelbare- und Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Schäden durch höhere Gewalt.
  • Iernleben haftet insbesondere nicht für Schäden durch Verlust von Inhalten oder Daten, Schäden aus einer missbräuchliche Verwendung veröffentlichter Daten durch Dritte, Schäden aus einer missbräuchlichen Nutzung der Plattform bzw der Social-Media Kanäle durch Dritte, Schäden durch Eingabefehler oder Fehler der Datenverarbeitung und für Schäden durch allfällige Rechtsverletzungen (insbesondere Wettbewerbs­recht, Urheber-, Leistungsschutz- oder Persönlichkeits­rechte).
  • Der Betrag für jegliche Haftung von lernleben ist begrenzt auf den typischerweise entstehenden vorhersehbaren Schaden, jedenfalls aber begrenzt auf
    die Höhe des jeweiligen Auftragswerts abzüglich USt.
  • Haftungsansprüche des Partners verjähren innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens durch den Partner. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit und Vorsatz ist vom Partner zu beweisen.
  • Insbesondere haftet lernleben nicht für Gerichts- und Rechtsvertretungskosten des Partners, Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder sonstige Ansprüche Dritter gegenüber dem Partner.

 

15.     Beschränkung des Zugangs

  • lernleben behält sich das Recht vor, dem Partner einzelne Dienste oder die gänzliche Nutzung der Plattform bzw Social-Media Kanäle vorzuenthalten, wenn dieser gegen Gesetze, die guten Sitten, Rechte Dritter, die NfP, die NfB, die Interessen oder Unternehmensphilosophie von lernleben, der Plattform bzw Social-Media Kanäle oder die Vertragsbedingungen bzw Richtlinien von Erfüllungs­gehilfen von lernleben oder Digistore24 verstößt.
  • Wenn Anhaltspunkte bestehen, für eine Verletzung der in Punkt 15.1 genannten Vorschriften, oder für eine miss­bräuchliche Nutzung der Plattform bzw Social-Media Kanäle, oder wenn durch den Inhalt, Auftritt oder eine sonstige Handlung des Partners eine Beeinträchtigung von lernleben, ihrer Partner, der Plattform bzw Social-Media Kanäle oder deren Reputation zu befürchten ist, dann ist lernleben gegenüber dem Partner insbesondere berechtigt:
  • eine Verwarnung auszusprechen,
  • die Nutzung der Internetdienste einzuschränken oder gänzlich vorzuenthalten,
  • Kommentare zu Blogbeiträgen oder anderen Inhalten zu löschen oder (sprachlich, nicht aber inhaltlich) zu verändern,
  • Inhalte oder Auftritte des Partners zu löschen oder (sprachlich, nicht aber inhaltlich) zu verändern,
  • einen allenfalls bestehenden Zugang des Partners zur Plattform bzw den Social-Media Kanälen bzw den Autorenzugang vorläufig oder endgültig zu sperren, und
  • dem Partner den lernleben entstandenen Aufwand in Rechnung zu stellen.

lernleben wird die berechtigten Interessen der Beteiligten und die Schwere der unzulässigen Handlung berücksichtigen, ist bei der Wahl der Maßnahme grundsätzlich aber frei.

 

16.    Geheimhaltung von Zugangsdaten und Nutzungsüberlassung an Dritte

  • Der Partner ist verpflichtet, seine Zugangsdaten zum Mitgliederbereich gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten. Insbesondere sind Benutzername und Kennwort so aufzubewahren, dass der Zugriff auf diese Daten durch unbefugte Dritte unmöglich ist. Erlangt der Partner Kenntnis davon oder hat er zu befürchten, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten bekannt sind oder bekannt sein könnten, so hat er unverzüglich sein Passwort zu ändern oder lernleben unverzüglich zu informieren und das Passwort von lernleben ändern zu lassen.
  • Die teilweise oder vollständige, entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung der Nutzung der Plattform und Social-Media Kanäle an einen Dritten ist nur nach vorangegangener schriftlicher Zustimmung von lernleben zulässig.

 

17.     Geltung der NfP, Änderungsvorbehalt, Schriftform und Rechtsverzicht

  • lernleben erbringt und bietet ihre Marketing-Dienstleistungen und Internetdienste für Partner gemäß den NfP an. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung von lernleben Marketing-Dienstleistungen gültige Fassung der NfP. Die NfP finden auf den gesamten gegenwärtigen sowie zukünftigen Geschäftsverkehr zwischen lernleben und dem Partner Anwendung, selbst wenn nicht bei jedem Geschäftsfall gesondert darauf Bezug genommen wird.
  • lernleben lehnt allfällige Geschäftsbedingungen oder andere einseitiger Erklärungen des Partners ab und werden solche, selbst bei Kenntnis durch lernleben, nicht Vertragsinhalt. Änderungen dieser NfP bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von lernleben. Dies gilt auch für das Abgehen vom Schriftformerfordernis. E-Mail wird als der Schriftform entsprechend angesehen.
  • Steht eine Bestimmung der NfP ganz oder teilweise in Widerspruch zu einer Bestimmung der Digistore24 AGB für Käufer, so geht die jeweilige (Teil-)Bestimmung der Digistore24 AGB für Käufer vor.
  • Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser NfP ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Eine rechtsunwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung, die der rechtsunwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommt, zu ersetzen. Eine Regelungslücke ist durch eine Bestimmung zu schließen, die der gemeinsamen Intention von lernleben und dem Partner am ehesten entspricht.
  • lernleben behält sich die teilweise oder gänzliche Änderung der NfP, der NfB, der Datenschutzerklärung, der Funktionalität und des Layouts der Plattform und der Auswahl an Social Media Kanälen, des Leistungsumfangs von lernleben und von Datenbankstrukturen vor.
  • Änderungen der NfP und des Leistungsumfangs werden dem Partner bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Partner den Änderungen nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens des Partners als Genehmigung und die Widerspruchsfrist wird der Partner in der Bekanntgabe ausdrücklich hingewiesen.
  • Eine allfällige Untätigkeit von lernleben in Bezug auf eine einmalige oder widerholte Verletzung der NfP durch den Partner bedeutet keinen Verzicht von lernleben auf die Einhaltung der Bestimmung(en) der NfP.

 

18.    Anzuwendendes Recht

  • Diese NfP und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten von lernleben und dem Partner unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und dem UN-Kaufrecht.

 

19.    Geschäftssprache, Erfüllungsort und Gerichtsstand

  • Die Geschäftssprache von lernleben, der Plattform und Social-Media Kanäle ist Deutsch.
  • Erfüllungsort ist der registrierte Sitz von lernleben.
  • Als Gerichtsstand für alle sich zwischen lernleben und dem Partner ergebenden Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem gegenständlichen Vertragsverhältnis und dem Geschäftsverkehr mit lernleben wird das sachlich zuständige Gericht in Innsbruck, Österreich vereinbart. Ungeachtet dessen ist lernleben nach ihrer Wahl berechtigt, den Partner an seinem allgemeinen Gerichtsstand oder am Sitz von Digistore24 in Hildesheim, Deutschland, zu klagen.

 

 

 

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